Coronavirus

Die tagesaktuellen Fallzahlen weltweit sind auf den Internetseiten der Weltgesundheitsorganisation und des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) abrufbar.

Aktuelle Informationen zum Coronavirus finden Sie beim Robert Koch-Institut.

Eine Übersichtskarte zu Coronavirus-Infektionen und Todesfällen in Bayern nach Regierungsbezirken, Landkreisen und Städten finden Sie beim Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit.

Hier finden Sie das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)

Auf der Seite Coronavirus SARS-CoV-2 in Bayern – Rechtsgrundlagen informiert das Bayerische Gesundheitsministerium über alle gültigen bayerischen Rechtsgrundlagen zum Coronavirus.

Die Veröffentlichungen finden Sie auch im Bayerischen Ministerialblatt.

Corona-Soforthilfen: Erinnerungsschreiben

Unternehmen und Selbständige aus Bayern, denen im Frühjahr 2020 eine Corona-Soforthilfe bewilligt wurde, erhalten ab Ende November 2022 ein Erinnerungsschreiben. 

Für telefonische Rückfragen ist unter 089/57907066 eine Servicehotline geschaltet. Fragen per E-Mail richten Sie bitte unter Angabe der sogenannten MVO-Nummer aus dem Erinnerungsschreiben an info@soforthilfecorona.bayern.de.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite Corona-Soforthilfen: Erinnerungsschreiben oder beim Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie unter www.soforthilfecorona.bayern.

Wer aufgrund eines Tätigkeitsverbotes nach dem Infektionsschutzgesetz gehindert ist, seiner Erwerbstätigkeit nachzugehen und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, erhält bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen eine Entschädigung.

Erwerbstätige Sorgeberechtigte, die aufgrund einer behördlichen Kita- oder Schulschließung ihre Kinder betreuen müssen und nicht arbeiten können und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, können unter bestimmten Voraussetzungen eine Entschädigung erhalten.

Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen

Das Landesprogramm FILS-R-N sowie das Bundesprogramm VISKu12-R sind Ende 2022 bzw. Ende 2021 ausgelaufen.

Weiterführende Informationen

Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in Schulen – Neuauflage 2021 (FILS-R-N)
(Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 14. Juli 2021, Az. II.6-BO4161.0/41 (Bayerisches Ministerialblatt))

Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in der Kindertagesbetreuung und in den Heilpädagogischen Tagesstätten der Jugend- und Behindertenhilfe sowie für Ausstattungsgegenstände zur Verbesserung der Hygiene

Der Freistaat Bayern legt ein weiteres Förderprogramm zur Unterstützung der Kommunen und Träger bei der Beschaffung von mobilen Luftfiltern auf. Damit können die Gruppen- und Funktionsräume (z.B. Sport-, Mehrzweck- oder Therapieräume) von Kitas, Großtagespflegestellen und Heilpädagogischen Tagesstätten mit Luftreinigungsgeräten ausgestattet werden.

Anträge konnten bis zum Ablauf des 30. November 2021 gestellt werden.  D.h. eine Antragstellung ist nicht mehr möglich.
 

Weiterführende Informationen

Richtlinie zur Förderung von Investitionskosten für technische Maßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften in der Kindertagesbetreuung und in den Heilpädagogischen Tagesstätten der Jugend- und Behindertenhilfe
(Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 14. Juli 2021, Az. V1/0021.06-3/1307 (Bayerisches Ministerialblatt))

Bundesförderung für die Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten

Die Bundesregierung hat ein Förderprogramm zur Corona-gerechten Um- und Aufrüstung bereits bestehender raumlufttechnischer Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten gestartet. Antragberechtigt sind Länder und Kommunen, institutionelle Zuwendungsempfänger, Hochschulen, Träger von öffentlichen Einrichtungen sowie Unternehmen, die zu mindestens 50 Prozent von Bund, Ländern oder Kommunen finanziert werden.

• Erklärvideo des StMWI
• Weitere Informationen unter www.bafa.de

Das "Sonderbudget Leihgeräte" stellt im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024 kurzfristig ein zusätzliches Förderinstrument zur Beschaffung von mobilen Endgeräten durch die Schulaufwandsträger für eine Ausleihe an Schülerinnen und Schüler zur Verfügung.

Wirtschaftslichkeitshilfen und Ausfallabsicherung

Konzerte, Festivals, Opern, Tanz, Film, Theater, Musicals, Comedy, Lesungen, Ausstellungen und viele andere Kulturveranstaltungen mussten aufgrund der Corona-Pandemie verschoben oder ganz abgesagt werden. Damit der Neustart gelingt, stellt der Bund bis zu 2,5 Milliarden Euro zur Unterstützung von Kulturveranstaltungen zur Verfügung. Der Sonderfonds ist dadurch für Künstlerinnen und Künstler und für die gesamte Kreativszene eine wichtige Ergänzung zu den bestehenden Hilfen der Bundesregierung, der Länder und der Kommunen.

Seit Beginn der Corona-Pandemie konnten Messen und Ausstellungen über Monate hinweg gar nicht oder nur stark eingeschränkt stattfinden. Dadurch hatte die gewerbliche Veranstaltungswirtschaft erhebliche Umsatzausfälle zu verkraften. Bis zum vollständigen Ende der Pandemie wird die Unsicherheit hinsichtlich einer Corona-bedingten Absage die Planung von Messen und Ausstellungen erschweren. Mit Hilfe des "Sonderfonds des Bundes für Messen und Ausstellungen" soll dieses Risiko abgesichert werden.

Das Hilfsprogramm umfasst ausschließlich Messen und Ausstellungen im Sinne der Gewerbeordnung. Die Erstattung greift nur bei einer vollständigen Absage aufgrund behördlicher Anordnung mindestens zwei Wochen nach Registrierung der Veranstaltung bis 30. September 2022.

Die Registrierung ist seit 25. Oktober 2021 möglich. Die Bearbeitung und Prüfung der Anträge für Unternehmen mit Sitz in Bayern übernimmt die Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern.

Der Ministerrat hat ein Hilfsprogramm für kulturelle Spielstätten beschlossen, die von der durch den Coronavirus ausgelösten Pandemie wirtschaftlich geschädigt sind.

Im Rahmen des Spielstätten- und Veranstalterprogramms kann eine einmalige Finanzhilfe von bis zu 300.000 Euro für den Zeitraum Juli bis Dezember 2021 bzw. Januar bis März 2022 beantragt werden. 

Die Antragsfrist für den Bewilligungszeitraum 2. Halbjahr 2021 ging bis zum 30. September 2022.
Für das 1. Quartal 2022 geht der Bewilligungszeitraum noch bis zum 31. Dezember 2022.

Für Anträge aus Oberfranken ist die Regierung von Mittelfranken zuständig.

Das Soloselbstständigenprogramm für Künstlerinnen und Künstler sowie Angehörige kulturnaher Berufe dient als Ersatz für coronabedingt entfallene Erwerbseinnahmen und hat zum Ziel, die privaten Lebenshaltungskosten der Betroffenen zu sichern. 

Die Antragstellung für das 2. Quartal 2022 war bis zum 30. September 2022 möglich.

Die Überbrückungshilfe ist ein Bundesprogramm zur Erstattung der betrieblichen Fixkosten bei Corona-bedingten Umsatzausfällen. Das Programm richtet sich an Unternehmen, einschließlich gemeinnütziger Unternehmen und Vereine, und im Haupterwerb tätige Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe aller Wirtschaftsbereiche.

Die Programmabwicklung erfolgt in Bayern durch die IHK für München und Oberbayern.

Die Überbrückungshilfe IV kann nur über einen prüfenden Dritten beantragt werden. Die Antragsfrist für Erst- und Änderungsanträge endete am 15. Juni 2022.

• Weitere Informationen des StMWi
• Weitere Informationen des BMWi

Die Härtefallhilfe ergänzt die bestehenden Corona-Hilfsprogramme des Bundes und der Länder. Bayern stehen insgesamt bis zu 233 Millionen Euro zur Verfügung, hälftig finanziert von Bund und Freistaat Bayern.

Ziel der Härtefallhilfe ist es, diejenigen Unternehmen und Selbständigen zu unterstützen, die aufgrund von speziellen Fallkonstellationen in den bestehenden Hilfsprogrammen von Bund und Ländern nicht berücksichtigt sind, die grundsätzlich aber förderwürdige Fixkosten aufweisen und deren wirtschaftliche Not eindeutig durch die Corona-Pandemie bedingt wurde.

Antragsberechtigt sind Unternehmen und Selbständige, die Corona-bedingt eine erhebliche finanzielle Härte erlitten haben. Dies ist in der Regel dann der Fall, wenn sie außerordentliche Belastungen zu tragen haben, die absehbar ihre wirtschaftliche Existenz bedrohen.

Die Härtefallhilfe ist subsidiär zu den bestehenden Hilfsangeboten von Bund, Ländern und Kommunen. Sie kann nur dann gewährt werden, wenn andere Hilfsangebote, z.B. die Überbrückungshilfe IV, nicht greifen.

Anträge konnten bis zum 15. Juni 2022 gestellt werden.

Am 28. Oktober 2020 haben Bund und Länder die temporäre Schließung ("Lockdown light") einzelner Branchen beschlossen. Für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen gewährt der Bund eine außerordentliche Wirtschaftshilfe (Novemberhilfe / Dezemberhilfe), um sie für finanzielle Ausfälle zu entschädigen. Die Anträge werden für Bayern zentral von der IHK für München und Oberbayern bearbeitet.

• Weitere Informationen des StMWi
• Weitere Informationen des BMWi