PM 072/22

29.09.2022

Starker Zugang von Asylbewerbern und Geflüchteten in Oberfranken – gemeinsame oberfränkische Kraftanstrengung eingeleitet

Die Zugangszahlen haben insgesamt in Deutschland und in ganz Bayern stark zugenommen. Die ANKER in Bayern sind voll ausgelastet. Der Zugang an Asylbewerbern und Geflüchteten ist auch im Regierungsbezirk Oberfranken auf sehr hohem Niveau. Die Regierung von Oberfranken koordiniert mit allen oberfränkischen Kreisverwaltungsbehörden Entlastungsmaßnahmen für die Stadt Bamberg, welche als Sitz der ANKER Einrichtung Oberfranken von dem aktuellen Zugangsgeschehen besonders betroffen ist.

Im laufenden Jahr wurden bereits über 8.000 Geflüchtete und Asylbewerber in der ANKER-Einrichtung Oberfranken registriert – hiervon waren 3.500 Personen aus der Ukraine und 4.500 Asylbewerber kamen aus anderen Ländern.

Insgesamt sind mittlerweile an die 12.000 registrierte Personen aus der Ukraine nach Oberfranken geflohen und in dem gesamten Regierungsbezirk untergekommen. Somit erinnert das Gesamt-Zugangsgeschehen an die Jahre 2015/2016. Dies entspricht auch dem gesamtbayerischen Zugang, der auf dem höchsten Niveau seit 2016 ist; die Zugangszahlen in Bayern insgesamt sind mit über 205.000 bereits jetzt höher als 2016.

So sind allein seit Juni insgesamt über 3.000 Asylbewerber in Oberfranken eingetroffen – davon 833 Personen allein im September.

Um die Aufnahmefähigkeit des ANKER Bamberg weiterhin zu gewährleisten, ist die Abverlegung aus dem ANKER in die Anschlussunterbringung von zentraler Bedeutung.

Die Regierung von Oberfranken als Betreiber der ANKER-Einrichtung Oberfranken hat frühzeitig reagiert. So war die Unterbringung von Asylbewerbern und Geflüchteten bereits vor Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffes Russlands auf die Ukraine Thema in Besprechungen. Am 12. August 2022 – als sich die steigende Zahl an Asylsuchenden ohne Ukrainebezug als nicht singuläres Ereignis bemerkbar machte – wurde eine Videokonferenz mit allen oberfränkischen Landräten und Oberbürgermeistern durchgeführt, um gemeinsam eine stärkere Entlastung Bambergs und eine gerechte Verteilung zu erreichen. Am 26. September 2022 fand eine weitere Videokonferenz mit den Spitzen der oberfränkischen Kreisverwaltungsbehörden statt, in der man sich einig war, dass man vor einer gemeinsamen Kraftanstrengung steht. So wird die Zahl an Zuweisungen in die Anschlussunterbringung deutlich erhöht werden müssen. Die Regierung von Oberfranken unternimmt mit allen oberfränkischen Kreisverwaltungsbehörden alle Anstrengungen, um eine gerechte und gleichmäßige Verteilung der Asylsuchenden und Geflüchteten zu erreichen und eine Überbelastung Bambergs nicht entstehen zu lassen. Die eingeleiteten Maßnahmen unterliegen einer ständigen Evaluierung und werden entsprechend dem aktuellen Zugangsgeschehen angepasst. Entscheidend in der jetzigen Situation ist, dass alle freien Plätze genutzt werden und die Akquise von Unterkunftsplätzen intensiviert wird. Hier sind alle gefordert, insbesondere die Kreisverwaltungsbehörden, die die DVAsyl-Quote noch nicht voll erfüllt haben.

Die Staatsregierung unterstützt die Kommunen dabei bereits durch Erleichterungen in der Akquise, zudem wurden Erleichterungen für kleine Baumaßnahmen geschaffen.

In diesem Zusammenhang weist die Regierung von Oberfranken erneut darauf hin, dass sie in ganz Oberfranken dringend geeignete Gebäude, in denen Gemeinschaftsunterkünfte eingerichtet werden können, sucht. Auch Wohnungen und Gebäude, die als dezentrale Unterkünfte geeignet wären, können den oberfränkischen Kreisverwaltungsbehörden gemeldet werden.